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Rechtliche Hinweise - Allgemeine Nutzungsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) [Version 4.15] sind gültig ab: 2016-09-01


Mit der Durchführung von Checks und/oder der Bestellung von Artikeln über diese Website akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Nutzungsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen).


Vereinbarung

zwischen dem Nutzer dieser Website und der Röhrenbacher Consulting GmbH. (Siehe auch: Impressum)

Die Röhrenbacher Consulting GmbH bietet auf ihrer Website OTS Online-Test-System® zahlreiche Webseiten und verschiedenste Dienste an.

OTS Online-Test-System® wird Ihnen unter der Bedingung zur Verfügung gestellt, dass Sie den folgenden Nutzungsbedingungen zustimmen. Für besondere Dienste und Services (z. B. Gewinnspiele, Diskussionsforen, Mailinglisten) können neben diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen auch spezielle Nutzungsbedingungen, die gesondert angeführt werden, gelten. Bei widersprüchlichen Bestimmungen gelten jeweils jene der allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Die Röhrenbacher Consulting GmbH behält sich bei Verstößen gegen diese vorliegende Vereinbarung - unbeschadet von möglichen rechtlichen Schritten - das Recht vor, den Nutzer von OTS Online-Test-System® auszuschließen.

 

§ 1 Privatsphäre und Datenschutz

1. Registrierung und persönliche Daten
Die meisten Dienste von OTS Online-Test-System® sind Ihnen nur nach einer vollständigen Online-Registrierung zugänglich. Dabei werden persönliche Daten, beispielsweise Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Adresse oder Telefonnummer erfasst, die zur Einrichtung Ihres persönlichen Kontos verwendet werden.

Zudem werden automatisch bestimmte Informationen zu Ihrer Hardware und Software Ihres Computers erfasst. Zu diesen Daten gehören: Informationen über den von Ihnen verwendeten Webbrowser (insbesondere Produkt und Versionsnummer), Ihre IP-Adresse und Ihre Zugriffszeiten auf OTS Online-Test-System®. Diese Daten werden von der Röhrenbacher Consulting GmbH ausschließlich zu statistischen Zwecken, zur Verbesserung der zur Verfügung gestellten Dienste und für den Fall eines Missbrauchs gespeichert und ausgewertet.

Nach erfolgter Registrierung wird Ihnen - im Falle einer Online-Registrierung - ein Kennwort an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Gemeinsam mit dem von Ihnen während der Registrierung gewählten Loginnamen können Sie sich anschließend bei OTS Online-Test-System® anmelden und erhalten so Zugang für die Ihnen zur Verfügung stehenden Dienste. Das Kennwort können Sie übrigens nach erfolgreicher Anmeldung im Bereich "Mein Konto" selbst ändern.

Wir weisen darauf hin, dass Daten, die nicht über eine gesicherte Verbindung übertragen werden, unverschlüsselt übermittelt werden und dementsprechend von anderen Personen gelesen und verwendet werden können. Das Gleiche gilt für Daten, die Sie über E-Mail oder in Diskussionsforen übermitteln.

2. Verwendung Ihrer persönlichen Daten
Als Wirtschaftstreuhandbetrieb liegt der Röhrenbacher Consulting GmbH der Datenschutz ganz besonders am Herzen. Dementsprechend werden sämtliche von Ihnen übermittelten, personenbezogenen Daten nur im Rahmen der Beziehungen zwischen Ihnen und der Röhrenbacher Consulting GmbH verwendet. Die Daten werden keinem außenstehenden Dritten oder anderen Organisationen zu eigenen Zwecken zugänglich gemacht oder verkauft.

Wir weisen jedoch darauf hin, dass wir auf persönliche Daten zugreifen können und/oder diese weitergeben, wenn es gesetzlich notwendig wird oder die begründete Annahme besteht, dass solche Schritte ergriffen werden müssen. Unter anderem trifft dies dann zu, wenn vom Nutzer gesetzliche oder rechtliche Bestimmungen - wie beispielsweise auch diese Nutzungsbedingungen - verletzt wurden.

3. Verwendung von Cookies
Ein "Cookie" ist eine Textdatei, die auf Ihrem Computer gespeichert wird und von einem Webserver eindeutig an Sie vergeben wurde. "Cookies" können nur von einem Webserver in der Domäne gelesen werden, von der aus das "Cookie" an Sie ausgegeben wurde. "Cookies" können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer bringen.

OTS Online-Test-System® verwendet "Cookies", um Sie nach erfolgter Anmeldung zu identifizieren und damit die Dienste zu personalisieren.

Die meisten gängigen Webbrowser können "Cookies" verarbeiten und nehmen diese - in der Standard-Einstellung - automatisch an. Über die Einstellungen des Webbrowsers ist jedoch meist eine Änderung dieses Verhaltens auf z. B. eine automatische Ablehnung oder auch eine manuelle Entscheidung, ob "Cookies" im Einzelfall angenommen oder abgelehnt werden sollen, möglich.

Beachten Sie, dass OTS Online-Test-System® "Cookies" benötigt, um Ihnen die Nutzung der Dienste zu ermöglichen. Stellen Sie daher Ihren Webbrowser so ein, dass er "Cookies" von OTS Online-Test-System® annimmt bzw. nehmen Sie diese selbst manuell an.

 

§ 2 Konto und Zugangsdaten

1. Konto und Berechtigungen
Zur Nutzung von OTS Online-Test-System® wird Ihnen - entweder über die Online-Registrierung oder über die Röhrenbacher Consulting GmbH bzw. über einen ihrer Vertragspartner - ein Konto eingerichtet. Neben Ihren persönlichen Daten (Name, E-Mail-Adresse etc.) und den Zugangsdaten (Loginname und Kennwort) werden bei Ihrem Konto vor allem auch die an Sie erteilten Benutzerberechtigungen gespeichert.

Die Benutzerberechtigungen können unter anderem umfassen: Prinzipielle Zugangsberechtigung zu einzelnen oder mehreren "Kategorien", "Themen" und "Online-Checks"; Berechtigungen zur Durchführung von Online-Checks, Berechtigungen zur Einsicht in den "Berichtsteil" von "Online-Checks", Berechtigungen zur Eingabe und Bearbeitung von Online-Checks (Fragenkatalogen etc.).

Ihre Benutzerberechtigungen können mit "Berechtigungsschlüsseln" modulartig ausgebaut werden, wobei es der Röhrenbacher Consulting GmbH bzw. deren Vertragspartnern obliegt, zu entscheiden, ob bzw. welche Berechtigungen Ihnen zur Verfügung gestellt werden. Der Erwerb von zusätzlichen Berechtigungen kann dabei kostenfrei oder auch kostenpflichtig sein, wobei im Einzelfall selbstverständlich auf eine etwaige Kostenpflichtigkeit gesondert hingewiesen wird.

Für kostenpflichtige Dienste (z. B. Online-Checks) ist es darüber hinaus möglich, "Kontoaufladecodes" zu erwerben, mit denen Sie Ihren Kontostand um den dafür vorgesehen Betrag erhöhen können. (Näheres siehe § 5.)

2. Geheimhaltung und Anmeldung
Für die Geheimhaltung der Ihnen übermittelten Zugangsdaten (Loginname und Kennwort) sowie den Ihnen bekannten Berechtigungsschlüsseln, Kontoaufladecodes und sonstigen - für den Zugriff auf bestimmte nicht öffentlich zugängliche Bereiche oder Dienste notwendigen - Daten sind Sie selbst verantwortlich. Weiter sind Sie für alle mit Ihren Zugangsdaten (Loginname und Kennwort) getätigten Aktionen verantwortlich, auch wenn diese nicht durch Sie selbst durchgeführt wurden.

Sie verpflichten sich als Benutzer von OTS Online-Test-System®, dass Sie Ihnen bekannte Kennwörter und Berechtigungsschlüssel nicht an Dritte weitergeben. Sie versichern weiter, dass Sie nur solche Zugangsdaten (Loginnamen, Kennwörter) benutzen, die für Sie persönlich eingerichtet wurden und auch, dass Sie sämtliche Zugangsdaten nur in der von der Röhrenbacher Consulting GmbH vorgegebenen Form nutzen.

Insbesondere verpflichten Sie sich auch, jeglichen Versuch zu unterlassen, sich Zugang zu Daten, die nicht für Ihre Person bestimmt sind, zu verschaffen oder sich bei einem Konto, zu dem Sie kein Zugriffsrecht haben, anzumelden. Ebenso ist es Ihnen untersagt, andere als die für Sie bestimmten "Berechtigungsschlüssel" und/oder für Sie bestimmten "Kontoaufladecodes" einzusetzen.

3. Abmelden und Missbrauch
Der Zugang ist nach jeder Nutzung Ihres Kontos ordnungsgemäß über den Punkt "Abmelden" zu verlassen. Sie sind dazu verpflichtet, bei Kenntnis über eine unberechtigte Benutzung Ihres Loginnamens, Kennwortes, Kontos und/oder über eine unberechtigte Benutzung von "Berechtigungsschlüssel(n)" und/oder "Kontoaufladecode(s)" oder sonstiger Gefährdung der Benutzungssicherheit die Röhrenbacher Consulting GmbH unverzüglich hierüber zu informieren.

4. Haftungsausschluss
Die Röhrenbacher Consulting GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden aus einer Verletzung der genannten Pflichten, soweit auf Seiten der Röhrenbacher Consulting GmbH kein Vorsatz und keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Für den Fall einer leichten Fahrlässigkeit auf Seiten der Röhrenbacher Consulting GmbH, wird die Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind

 

§ 3 Gewährleistung und Haftung

1. Allgemeine Haftung
Die Benutzung von OTS Online-Test-System® erfolgt auf eigene Gefahr. Die Röhrenbacher Consulting GmbH haftet darüber hinaus nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Röhrenbacher Consulting GmbH nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt.

Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Diese Haftungsbegrenzung gilt bei Haftung aus leichter Fahrlässigkeit auch im Fall eines anfänglichen Unvermögens auf Seiten der Röhrenbacher Consulting GmbH. Eine Haftung für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Mit der Benutzung von OTS Online-Test-System® versichern Sie, dass Sie mit Ihren im Rahmen von OTS Online-Test-System® erfolgten Aktionen in keiner Weise gegen gesetzliche Verbote, gegen die guten Sitten oder gegen Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen.

2. Störungen und Unterbrechungen
Störungen und/oder Unterbrechungen des Betriebs von OTS Online-Test-System® sind möglich. Insbesondere betrifft dies Wartungsarbeiten an den Diensten und sämtliche technische und sonstigen Probleme, die nicht im Einflussbereich der Röhrenbacher Consulting GmbH liegen. Die Röhrenbacher Consulting GmbH ist bemüht, auftretende Störungen und Unterbrechungen des Betriebes von OTS Online-Test-System® so kurz wie möglich zu halten. Ein Anspruch auf eine ständige Verfügbarkeit von OTS Online-Test-System® besteht nicht.

Sollten eine unangekündigte Störung und/oder eine Unterbrechung auftreten, informieren Sie bitte die Röhrenbacher Consulting GmbH (z. B. unter office@roehrenbacher.at), damit wir den ordnungsgemäßen Betrieb schnellstmöglich wieder herstellen können.

Die Röhrenbacher Consulting GmbH haftet nicht für Leistungseinschränkungen oder Leistungsausfälle, die aufgrund höherer Gewalt oder auf Ereignissen beruhen, die regelmäßig eine Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leitungsproviders, sowie Störungen, die im Risikobereich anderer Netzprovider liegen.

3. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen (24 Monate).

 

§ 4 Urheberrechte und Warenzeichen

1. Warenzeichen
OTS Online-Test-System® ist ein eingetragenes Warenzeichen. Jede nicht ausdrücklich genehmigte Verwendung dieses Warenzeichens ist untersagt.

2. Website
Das OTS Online-Test-System® sowie alle anderen Programme, Informationen, Daten etc. sind sowohl als Gesamtheit als auch mit allen einzelnen Elementen urheberrechtlich geschützt!

3. Online-Checks, Fragen- und Antwortenkatalog, Online-Umfragen
Sämtliche Antwortalternativen, Testfragen und die Zusammenstellung der Online-Checks sowie die Online-Umfragen sind durch die Röhrenbacher Consulting GmbH bzw. deren Vertragspartner urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung einzelner, mehrerer oder aller Antwortalternativen, Testfragen und Online-Checks sowie Online-Umfragen ohne vorherige, ausdrückliche, schriftliche Genehmigung durch die Urheberin bzw. den Urheber ist strengstens untersagt.

4. Verletzung von bestehenden Urheberrechten
Die Röhrenbacher Consulting GmbH haftet nicht für Verletzungen von bestehenden Urheberrechten, die seitens Dritter - einschließlich ihrer Vertragspartner - begangen wurden.

Sollten Sie auf den Seiten von OTS Online-Test-System® bzw. der Röhrenbacher Consulting GmbH Verletzungen von bestehenden Urheberrechten entdecken, bitten wir um eine umgehende Benachrichtigung mit folgenden Inhalten:

* Die genaue Angabe und Beschreibung der ein Urheberrecht verletzenden Seite (Dies umfasst jedenfalls die exakte Webadresse und gegebenenfalls darüber hinaus auch weitere Informationen - wie z. B.: genaue Bezeichnung der Kateogorie, des Themas, des Online-Checks, der Frage, der Antwortalterative bzw. der Online-Umfrage),
* die genaue Bezeichnung des urheberrechtlich geschützten Werkes,
* der vollständiger Name der Urheberin bzw. des Urhebers,
* die genaue Beschreibung der konkreten Urheberrechtsverletzung,
* Ihren Namen, Ihre Adresse, Ihre Telefonnummer und - sofern verfügbar - auch Ihre E-Mail-Adresse.

Die Beschwerde bezüglich einer Urheberrechtsverletzung ist an die folgende Adresse zu richten:

Röhrenbacher Consulting GmbH
Bernardgasse 36
1070 Wien
AUSTRIA
Tel.: +43 1 484 39 00
WWW: http://www.roehrenbacher.at
ELM: office@roehrenbacher.at


4. Einbindung auf anderen Webseiten
Die Inhalte aller oder einzelner Seiten und/oder Dienste von OTS Online-Test-System® dürfen auf anderen Webseiten im Internet nicht ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung der Röhrenbacher Consulting GmbH in Form von Frames eingebunden werden

 

§ 5 Kostenpflichtige Dienste

1. Allgemeines
Bestimmte, gesondert gekennzeichnete Dienste von OTS Online-Test-System® sind kostenpflichtig. Dies betrifft beispielsweise kostenpflichtige Online-Checks. Kostenpflichtige Dienste können nur dann in Anspruch genommen werden, wenn Ihr OTS Online-Test-System®-Konto ein ausreichendes Guthaben ausweist.

2. "Kontoaufladecodes"
Das Aufladen eines Kontos kann mittels so genannter "Kontoaufladecodes" erfolgen, die ausschließlich von der Röhrenbacher Consulting GmbH bzw. deren dazu autorisierten Vertragspartnern ausgegeben bzw. verkauft werden dürfen. Jeder "Kontoaufladecode" kann nur einmal verwendet werden. Für die Geheimhaltung eines an Sie ausgegebenen "Kontoaufladecodes" sind Sie selbst verantwortlich.

3. Rückzahlung von Guthaben
Die Rückzahlung von Guthaben ist innerhalb von 6 Monaten nach der Deaktivierung beziehungsweise dem Ablauf der Logindaten möglich. Für die Abwicklung der Rückzahlung wird einmalig ein Manipulationsentgelt von EUR 20,- verrechnet, das direkt vom vorhandenen Guthaben abgezogen wird. Guthaben unter EUR 20,- werden daher nicht ausbezahlt. Die Rückzahlung von Guthaben ist der Höhe nach auf tatsächlich bezahlte Beträge beschränkt.

 

§ 6 Zahlungsbedingungen

1. Akzeptierte Zahlungsarten
Die Bezahlung der über diese Website bestellten Produkte (Guthaben usw.) kann im Rahmen der Online-Bestellmöglichkeit über eine Banküberweisung (Bankverbindung: siehe unten). Andere Zahlungsarten (z. B. per Nachnahme) werden nur nach vorheriger ausdrücklicher Vereinbarung akzeptiert.

2. Fälligkeit
Zahlungen verstehen sich soweit nicht anders vereinbart als sofort fällig, ohne jeden Abzug (Skonto etc.).

3. Bankverbindung
Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben sind Banküberweisungen zugunsten unseres folgenden Kontos zu leisten:

Erste Bank der österr. Sparkassen AG, Konto Nr. 291 570 285 00, BLZ 20111, IBAN 2011 1291 5702 8500, BIC: GIBAATWWXXX, lautend auf Röhrenbacher Consulting GmbH.

 

§ 7 Preise

Die angeführten Preise sind Tagespreise in Euro und verstehen sich inklusive 20 % Umsatzsteuer.

 

§ 8 Lieferbedingungen

Die Lieferung von Leistungen sowie der Versand von Rechnungen erfolgt wo möglich und sinnvoll in digitaler Form, inbesondere via E-Mail. Im Ausnahmefall beziehungsweise auch, wenn eine Lieferung in digitaler Form nicht möglich oder sinnvoll ist, wird eine andere Form der Lieferung im Einvernehmen vereinbart (z. B. per Post oder Botendienst). Abholung in der Röhrenbacher Consulting GmbH ist nur nach ausdrücklicher Vereinbarung zulässig.

Sofern die Bezahlung mit einer eps Online-Überweisung erfolgt ist, steht das bestellte Produkt umgehend zur Verfügung, andernfalls erst nach Zahlungseingang normalerweise nach 3 Werktagen, sp�testens jedoch innerhalb der gesetzlichen 30-Tagesfrist.

 

§ 9 Weitere Bestimmungen

1. Sonstige Verhaltensbestimmungen
Sie verpflichten sich, bei der Nutzung von OTS Online-Test-System® keine Software oder sonstige Verfahren zum Einsatz zu bringen oder dies zu versuchen, die den ordnungsgemäßen Betrieb der Website oder Teilen davon oder sonstige Aktivitäten in Verbindung mit OTS Online-Test-System® stören.

Weiter unterlassen Sie es, Software, aus der die Website und deren Teile bestehen bzw. die diese erzeugt/erzeugen, zu entschlüsseln, zu disassemblieren, zu decompilieren oder deren Entstehungsprozesse rückzuverfolgen oder derartige Methoden zu versuchen.

Es ist ausdrücklich untersagt, die Verbindung zu der Website oder zu deren Diensten in irgendeiner Form zu stören oder zu beeinflussen. Ebenso ist ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung durch die Röhrenbacher Consulting GmbH ein Scannen oder Testen der Anfälligkeit des Systems nicht gestattet.

2. Modifikationen
Die Röhrenbacher Consulting GmbH behält sich das Recht vor, die Dienste von OTS Online-Test-System®, die Website oder Teile davon zu überarbeiten. Darüber hinaus können die Dienste, die Website oder Teile davon, ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft ohne Angabe von Gründen eingestellt werden.

Jegliche Rechtsansprüche aufgrund einer derartigen Überarbeitung oder Einstellung sind ausgeschlossen. Ausgenommen von diesen Regelungen sind nur anderslautende, schriftliche Verträge zwischen der Röhrenbacher Consulting GmbH und ihrem jeweiligen Vertragspartner.

3. Allgemeine Bestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Republik Österreich. Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen, sind diese Verweisungen unwirksam. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (UNCITRAL) wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Lücken oder Widersprüche des Vertrages sind so auszulegen, dass die Durchführung des Vertrages gewährleistet ist. Beide Parteien werden verlangten Änderungen so weit zustimmen, als wesentliche Vertragsinteressen berührt werden. Eine etwaige Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.

4. Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Firmenstandort. Vertrags-, Bestell-, Geschäfts- und Beschwerdesprache ist deutsch.

5. Dateninfostelle
Infos, Beschwerden, Datenauskünfte unter der E-Mail-Adresse: webmaster@onlinetest.at.

6. Rücktrittsrecht (KSchG)
Gemäß § 5f Z1 KSchG Z 1 ist ein Rücktritt nicht möglich, da mit der Ausführung der Dienstleistung innerhalb der Frist von 7 Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird.

7. Schlichtungsstelle
Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Streitschlichtung an:
Internet Ombudsmann, Margaretenstraße 70/2/10, 1050 Wien.
Adresse: www.ombudsmann.at

8. Gerichtsstand für Konsumenten
Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.

9. Sonstiges
Elekronische Gesch�fte (Bestellungen, Zahlungen usw.) werden
- nur mit nat�rlichen Personen, die in �sterreich ihren ordentlichen Wohnsitz haben bzw.
- nur mit juristischen Personen und Organisationen, die in �sterreichen ihren Sitz haben
abgeschlossen.
Jene Personen, die in �sterreich keinen ordentlichen Wohnsitz (nat�rliche Personen) bzw. Sitz (juristische Personen und Organsationen) haben, k�nnen jedoch Gesch�fte mit der Röhrenbacher Consulting GmbH auf herk�mmliche Art und Weise, somit insbesondere per Briefpost, abwickeln.

Es gilt jeweils die veröffentlichte Version dieser Nutzungsbedingungen.

Röhrenbacher Consulting GmbH
ELM: office@roehrenbacher.at

Wien, 2011-01-21

Röhrenbacher Consulting GmbH
Bernardgasse 36
1070 Wien
Tel: +43 1 484 39 00

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